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AUMA FachForum 2016: IPR – Schutz geistigen Eigentums auf Messen

Kann man Fachbesucher mit entsprechenden Branchenkenntnissen auf einer internationalen Messe über die Herkunft eines Produktes so täuschen, dass der Geltungsbereich des Gesetzes gegen unlauteren Wettbewerb (UWG) eröffnet ist? Das war eine der Fragen auf dem AUMA FachForum „IPR – Schutz geistigen Eigentums auf Messen“ in Berlin. IPR steht hierbei für "Intellectual Property Rights".

21 Vertreter von Messegesellschaften und Verbänden analysierten am 13. Januar 2016 gemeinsam mit dem Referenten Rechtsanwalt Graf Christoph von der Groeben (Kanzlei Krieger Mes und Graf von der Groeben) die aktuelle Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes und der Oberlandesgerichte. In der Diskussion ging es unter anderem darum: Kann einem Nachahmer ausreichend nachgewiesen werden, dass er sein Produkt aktiv angeboten hat, das die Schutzrechte eines anderen verletzt? Aus Sicht der Teilnehmer steht indes nicht zu befürchten, dass der Zoll aufgrund der schwierigen BGH-Rechtsprechung zukünftig auf Messen weniger tätig werden wird. Hier hat sich in der Praxis längst der Zugriff auf strafrechtlicher Basis durchgesetzt. Eine Haftung der Messegesellschaften wegen der Verletzung von eigenen Prüfpflichten ist abzulehnen, da es für sie unmöglich ist, auf einer Veranstaltung mit Tausenden von Exponaten Markenverletzungen einzelner Produkte zu erkennen.

Im Messestandbau wurden die Schutzanforderungen von Werken der angewandten Kunst mit denjenigen der zweckfreien Kunst höchstrichterlich gleichgestellt. Es hat sich damit eine urheberrechtliche Aufwertung der Personen und Unternehmen ergeben, die im Bereich der Konstruktion und Gestaltung von Messeständen tätig sind. Dem ist in den Verträgen im Standbaubereich adäquat Rechnung zu tragen, vor allem durch den expliziten Erwerb der gewünschten Nutzungsrechte.

Der AUMA dankt den Teilnehmern für den interessanten Erfahrungsaustausch.

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