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15. Januar 2016Recht

FachForum „Schutz geistigen Eigentums auf Messen“

​​​​​​AUMA-Mitglieder analysierten gemeinsam mit IPR-Experten die aktuelle Rechtsprechung.

Kann man einen Fachbesucher mit entsprechenden Branchenkenntnissen auf einer internationalen Messe über die Herkunft eines Produktes so täuschen, dass der Geltungsbereich des Gesetzes gegen unlauteren Wettbewerb (UWG) eröffnet ist? Das war eine der Fragen auf dem AUMA Fachforum „Schutz geistigen Eigentums auf Messen“ am 13. Januar 2016 in Berlin. 21 Vertreter von Messegesellschaften und Verbänden analysierten gemeinsam mit dem Referenten RA Graf Christoph von der Groeben von der Kanzlei „Krieger Mes und Graf von der Groeben“ die aktuelle Rechtsprechung des BGH und der Oberlandesgerichte. Immer wieder ging es dabei darum, ob dem Nachahmer ausreichend nachgewiesen werden kann, dass er sein die Schutzrechte eines anderen verletzendes Produkt aktiv angeboten hat. Aus Sicht der Teilnehmer steht indes nicht zu befürchten, dass der Zoll aufgrund der schwierigen BGH-Rechtsprechung zukünftig auf Messen weniger tätig werden wird. Hier hat sich in der Praxis längst der Zugriff auf strafrechtlicher Basis durchgesetzt. Eine Haftung der Messegesellschaften wegen der Verletzung von eigenen Prüfpflichten ist abzulehnen, da es für eine Messegesellschaft unmöglich ist, auf einer Veranstaltung mit Tausenden von Exponaten Markenverletzungen einzelner Produkte zu erkennen.

Im Messestandbau hat sich durch die höchstrichterliche Gleichstellung der Schutzanforderungen von Werken der angewandten Kunst mit denjenigen der zweckfreien Kunst eine urheberrechtliche Aufwertung der Personen und Unternehmen ergeben, die im Bereich der Konstruktion und Gestaltung von Messeständen tätig sind. Dem ist in den Verträgen im Standbaubereich adäquat Rechnung zu tragen, vor allem durch den expliziten Erwerb der gewünschten Nutzungsrechte. Der AUMA dankt den Teilnehmern für den interessanten Erfahrungsaustausch.

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