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Freihandels- und Investitionsabkommen mit Vietnam und Mercosur

Die Europäische Union hat im Sommer 2019 wichtige Handelsabkommen mit Vietnam und dem südamerikanischen Länderverbund Mercosur geschlossen. Foto: Pixelio/Rosel Eckstein

Die Europäische Union und Vietnam haben Anfang Juli 2019 ein Handels- und Investitionsschutzabkommen unterzeichnet. Nach Inkrafttreten des Abkommens wird Vietnam 65% der Importzölle auf EU-Erzeugnisse abschaffen. Die verbleibenden Zölle werden über einen Zeitraum von zehn Jahren beseitigt. Die Abkommen müssen nun durch das Europäische Parlament und Vietnams Volksvertreter bestätigt werden. Zudem muss das Investitionsschutzabkommen von den nationalen Parlamenten der EU-Staaten ratifiziert werden. 2018 importierte Deutschland Waren im Wert von rund 9,7 Mrd. Euro und exportierte Waren in Höhe von rund 4,1 Mrd. Euro nach Vietnam. Wichtigste Ausfuhrgüter nach Vietnam sind Kraftfahrzeuge- und Autoteile, Maschinen und chemische Erzeugnisse. Vietnam lieferte vornehmlich elektronische Produkte, Schuhe und Textilien/Bekleidung.

Ende Juni 2019 schloss die Europäische Union zudem die fast 20 Jahre dauernden Verhandlungen mit Mercosur (Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay) ab. Durch das nun verhandelte Freihandelsabkommen sollen u. a. Zölle in Höhe von über 4 Mrd. Euro pro Jahr wegfallen. Handelskommissarin Cecilia Malmström erläuterte: „[…] Sobald dieses Abkommen in Kraft ist, wird es einen Markt mit 780 Mio. Menschen schaffen, der den Unternehmen und Arbeitnehmern in der EU enorme Möglichkeiten bietet […].“ Für die Einfuhr von Agrarerzeugnissen wurden Quoten festgelegt, um die Landwirte in der EU nicht zu gefährden. Nach der Finalisierung des Abkommens muss das Abkommen auf Seiten der Europäischen Union vom Europäischen Rat und vom Europäischen Parlament unterzeichnet werden, sowie durch die Mitgliedstaaten ratifiziert werden. Das Handelsvolumen zwischen der EU und Mercosur betrug 2018 rund 88 Mrd. Euro.




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