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18. August 2011Recht

​​​EU-Zollstatistik weist Anstieg gefälschter Waren nach

​​​2010 beschlagnahmten die Zollbehörden innerhalb der EU Waren mit einem Gesamtwert von über einer Milliarde Euro wegen des Verdachts einer Schutzrechtsverletzung, geht aus dem im Juli 2011 veröffentlichten Jahresbericht der Europäischen Kommission über die zollrechtliche Durchsetzung der Rechte geistigen Eigentums hervor. Die Anzahl der vom Zoll festge​​haltenen Sendungen hat sich dabei von 43.500 in 2009 auf 80.000 in 2010 fast verdoppelt. Dabei haben laut Algirdas Šemeta, EU-Kommissar für Steuern und Zollunion, vor allem die Postsendungen mit gefälschter Ware stark zugenommen. Hierbei wurde eine Verdreifachung der Fälle von 15.000 auf über 48.000 Fälle verzeichnet, wobei die meisten der versendeten Produkte aus dem Arzneimittel- sowie aus dem Körperpflegebereich stammten. Den Hauptgrund dafür sieht die europäische Kommission im stetig zunehmenden Online- Handel, bei dem die Produkte zumeist in kleiner Stückzahl direkt zum Abnehmer gesendet werden.

In über 90% der Fälle wurden die beschlagnahmten Waren entweder vernichtet, oder es wurde ein gerichtliches Verfahren zur weiteren Ahndung der Schutzrechtsverletzung eingeleitet. China ist nach wie vor das Hauptursprungsland der gefälschten Waren, fast 85% der gefälschten Güter kamen 2010 von dort. Der bereits seit 2009 mit China bestehende Aktionsplan zur Bekämpfung von Produktpiraterie wurde im vergangenen Jahr bis zum Jahr 2012 verlängert.

Der Jahresbericht der EU-Kommission über die zollrechtliche Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums in der EU ist online verfügbar.




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